TTIP, CETA, TiSA ….

StopTTIP_kleinSeit Februar 2014 tragen wir das Thema „TTIP“ in die Öffentlichkeit. Im August 2014 ist das regionale Bündnis „STOP TTIP Alb Donau Iller“ gegründet worden, in dem unser Bündnis Mitglied ist. Unser Bündnissprecher Theo Düllmann ist auch dort einer von vier Bündnissprechern. Hier der Link: www.stop-ttip-adi.de

Sylvia Leibing und Georg Weith vorm Münstertum

(Foto: Konrad Sedding – siehe auch Fotostrecken und Berichte unten)
Sa 18. April 2015 in Ulm:

„GEMEINWOHL HAT VORFAHRT“
„WER TTIP SÄT, WIRD GENTECHNIK ERNTEN!“
Globaler Aktionstag „STOP TTIP“ – allein an 200 Ortein in Deutschland

 Hier die Rede von unserm Bündnissprecher Franz Häußler:

 Liebe Mitstreiterinnen, liebe Mitstreiter, liebe wache Mitdenker,
Geht es euch auch so?
Man will eigentlich gar nicht wahr haben,
  • dass irgendjemand diesen TTIP-Verlockungen Glauben schenken könnte
  • dass nach den Erfahrungen mit anderen Freihandelsabkommen wie NAFTA in Nordamerika, die Befürworter sich überhaupt noch trauen, von Millionen zusätzlicher Arbeitsplätze zu reden
  • dass sie wie wachstumsbesoffen von Wirtschaftszuwächsen schwärmen und nicht wahrhaben wollen, dass diese Lügen schon wie ein Kartenhaus in sich zusammenfielen.
Welche Märchengeschichten versprechen sie uns doch?
Uns Bauern verheißt die Politik mit TTIP nach dem Wegfall der Milchquote eine Entlastung durch den transatlantischen Freihandel.
Übergroße Milchmengen, die jetzt zu erwarten sind, sollen in Zukunft als guter europäischer Käse in die USA exportiert werden können.
HäusslerMan stelle sich das mal vor:
Europa importiert aus den Hungerländern Südamerikas Millionen Tonnen gentechnisch verändertes Futtermittel, produziert hier mit der Problematik von Überdüngung von Böden und Gewässern Unmengen von Molkereiprodukten und Käse und muss diese dann in den USA entsorgen. Gerade dort wo die meisten überernährten Menschen leben.
Geht es noch absurder?
Dass kann es nicht sein!
Wir Bauern und das Bündnis für eine Gentechnikfreie Region für die ich hier heute stehe und rede, (wir) waren schon einmal hier auf dem Münsterplatz mit unseren Schleppern.
Es war im Jahre 2009 zu der Großveranstaltung „Vielfalt ernährt die Welt“.
Wir haben auf eindrucksvolle Weise demokratisch mitgewirkt, dass Agrogentechnik in Europa keinen Fuß auf den Acker bekommt.
Jetzt sind wir wieder hier, denn es droht die Gentechnik durch die TTIP-Hintertür: heimlich, unheimlich, noch undemokratischer, noch fieser.
Ihr Herren Lobbyisten, ihr Herren Politiker und Minister, wir wissen das und wir lassen das nicht zu.
Ihr begründet das TTIP-Konstrukt mit Harmonisierung von Standards.
Tatsächlich geht es nur um Senkung von Standards, um Machtkonzentration von Konzernen um Fressen oder gefressen werden.
Senkung von Standards bedeutet in der Realität Aufweichung des Vorsorgeprinzips, Vereinfachung der Zulassung von gentechnisch veränderten Organismen, ohne Risikoprüfung und ohne Kennzeichnung.
HäusslerWahlfreiheit sowohl bei Saatgut und Lebensmitteln gäbe es nicht mehr.
Genau das zerstört die Grundlagen unserer Demokratie.
Beispielhaft steht der vorauseilende TTIP-Gehorsam unserer Bundesregierung.
Sie befördert die Zulassung einer neu konstruierten Genrapssorte aus den USA für den EU-Markt, und das ohne Auflagen.
Ganz nach dem Motto: Was in den USA zugelassen wurde, kann auch in der EU ohne wissenschaftliche Risikoprüfung durchgedrückt werden.
So funktioniert Harmonisierung, so funktioniert TTIP:
Konzerne mästen, Demokratie schröpfen!
Wir Bauern haben viel zu verteidigen, unsere Unabhängigkeit, unsere Freiheit, unsere Familien, unsere Höfe, unsere Dorfkultur, unsere bäuerliche Kultur.
Eigentlich, Herr Landwirtschaftsminister Schmidt, wäre das auch ihre Aufgabe.
Aber wo sind Sie denn, wo stehen Sie?
Letztendlich reduziert sich diese Auseinandersetzung auf die
Banküberfall-Frage: Geld oder Leben?
Ich fordere alle politischen Entscheidungsträger auf: Entscheiden sie sich für das Gemeinwohl und für das Leben! Entscheiden sie sich gegen die Allmacht des Geldes und gegen TTIP!

Dankeschön

Rede von Franz Haeussler
Hier der Link zu zu der „Fotostrecke“ von Konrad Sedding
→ Hier die Fotostrecke der SWP
→ Hier der Beitrag aus der SWR-Landesschau 18. April
→ Hier die Fotostrecke von Spiegel Online
Hier die Neu-Ulmer Zeitung „Signale in Richtung New York“
Hier die SWP „TTIP treibt Tausende auf die Straße“
Hier die SWP „1200 protestieren in Ulm gegen TTIP“

 

 Aktuelle Infos zum Thema TTIP & Co und Landwirtschaft:
→ TTIP in 3 Minuten erklärt: https://www.youtube.com/watch?v=sU3Opm3NUn0
Lügen-Kampagne der EU-Kommission, Merkel, Autoindustrie u.a. entlarvt!
TTIP und CETA: Angriff auf ökologische und bäuerliche Landwirtschaft
10 Gründe TTIP zu stoppen – aus USA-Perspektive
Freihandel – Einfallstor für die Agrogentechnik. Dr. Christoph Then (Testbiotech) Anders als EU-Kommission und Bundesregierung behaupten, lassen sich gegenwärtige Standards im Bereich Gentechnik unter CETA und TTIP nicht aufrechterhalten, geschweige denn weiter entwickeln. Testbiotech München empfiehlt den Abbruch der Verhandlungen. Sollte es nicht dazu kommen, sollten zumindest die Standards für Umwelt- und Verbraucherschutz im Bereich Lebensmittelerzeugung und Landwirtschaft ausdrücklich vom Geltungsbereich der Freihandelsabkommen ausgenommen werden.
Hier kann man das 37seitige Gutachten downloaden:
Hier geht’s zur aktuellen Unterschriftaktion und zu einer Vielfalt von aktuellen Informationen: 

Europaweit werden von der „EUROPÄISCHE BÜRGERINITIATIVE GEGEN TTIP 
      UND CETA“ Unterschriften gesammelt.
      → UnterschriftenListe_Umweltinstitut Muenchen
Für eine Handelspolitik im Interesse der Menschen und der Umwelt
    Gemeinsames Positionspapier von 11 Verbänden. Link
Gemeinsames Positionspapier zu internationalen Handelsabkommen und
     kommunalen Dienstleistungen. → Hier kann man’s downloaden.
„Lichterfest“ am 21.11.2014: 5.000 STOP-TTIP-Unterschriften setzen sich auf
     dem Münsterplatz in Szene. Lichterfest 21.11.2014 SWP
 Hier folgen weitere Informationen:

Wichtige Internetseiten:
BUND
attac
Umweltinstitut München
Campact
http://www.ttip-unfairhandelbar.de/
Rechtsgutachten CETA
TTIP vor Ort – die Folgen für Länder und Kommunen – Kurzfassung
TTIP vor Ort – die Folgen für Länder und Kommunen – Langfassung
Freihandelsabkommen stoppen – unübersehbare Auswirkungen auf die bäuerliche Landwirtschaft:
→ AbL-Stellungnahme: Einschaetzungen_AbL_April_2014_neu
STOP TTIP KUNDGEBUNG IN ULM, 11. Okt. 2014, Weinhof Ulm → Aufruf TTIP-Kundgebung Ulm 11.10.14
→ Pressebericht : SWP TTIP gehört in die Tonne
Fotogalerie
TTIP 13.10.2014

Unser Banner an Paul-Martins Schlepper TTIP-Kundgebung 13.11.2014

RednerInnen: Brigitte Dahlbender (BUND-Landesvorsitzende), Klaus Ernst (MdB-Linke, stellvertr. Fraktionsvors.), Maria Heubuch (Grüne MdEP und AbL), Alfons Forster (kath. Betriebsseelsorge)

11. August 2014: Regionales „STOP-TTIP-Bündnis Alb-Donau-Iller“ mit über 40 Vereinen und Parteien gegründet! Wir sind hier selbstverständlich Mitglied und arbeiten im Sprecher-Team mit.
→ Aktuell (12. Sept. 2014): EU-Kommission schmettert Stop-TTIP-Bürgerinitiative ab! Der Widerstand geht weiter!
→ SWP vom 13.Sept. 2014: Freihandel – Zwei Kulturmodelle

→ SWP vom 05. Sept. 2014:

TTIP-Gegner fordern mehr Öffentlichkeit bei Freihandelsabkommen

→ SWP vom 13. August 2014: TTIP: In Ulm gemeinsam gegen Freihandel

→ Bayerischer Städtetag: Freihandelsabkommen gefährden die kommunale Daseinsvorsorge

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Hier eine Reihe von weiteren wichtigen und interessanten Links zum Thema:
Interview_mit_der_Zeitschrift_BW_Agrar_NR34 Investitionsschutz ja – aber nicht auf Staatskosten
→ Hier die ZDF-Sendung „Zoom“ vom 21. Mai 2014: „Geheimsache Freihandel“
Hier die Waiblinger Kreiszeitung (u.a. mit Wolfgang Simon) ganzseitig!:
Wem gehört die Welt-WKZ 23.5.
Hier der SWP-Bericht vom 21. Mai über die Kundgebung am 16. Mai:
→ Angriff auf das Rechtssystem
Das Freihandelsabkommen sei ein Angriff auf das Rechtssystem und die Demokratie. Das hieß es bei einer Kundgebung von mehreren Veranstaltern.
Hier ein poetisch-theologisch-kritischer Zwischenruf: 
Freihandel – Der Teufel liegt im Detail
“Ich weiß nicht, ob es einen Teufel gibt………….
Hier der aktualisierte (Juni 2014) Vortrag von Herbert Löhr:
TTIP Vortrag H.Löhr
Hier die Alternative „Alternatives Handelsmandat“ (deutsche Version)
Alternatives Handelsmandat, Version Deutsch
Hier steht der entscheidende Texte von Lori Wallach / Monde-Diplomatique:
→ http://www.monde-diplomatique.de/pm/2013/11/08/a0003.text:
Hier ein Kurzvideo zu TTIP:
Youtube
Hier die Monitor-Sendung zu TTIP (30.1.14):
→ Youtube
Hier eine ausführliche Info-Sendung:
http://www.youtube.com/watch?v=dxBpKIU6nB0
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UNSERE VERANSTALTUNGEN (Auswahl):

Freitag, 16. Mai, 18 Uhr
TTIP STOPPEN!
Kundgebung auf dem Münsterplatz 18 Uhr
Veranstalter: ATTAC, BUND, Genfrei-Bündnis Ulm/Neu-Ulm, Naturfreunde Ulm, Politischer Stammtisch 13 // Ulm, Ulmer Weltladen e.V. u.a.
Fotos von G. Glück-Gross, K. Sedding und R. Stolz
Statement Theo fürs Bündnis
Herbert Löhr mit G. Glück-Gross und Th. Düllmann

G. Glück-Groß, Theo Düllmann mit Herbert Löhr in der Mitte

Münsterturm

Unser Banner vorm Münsterturm

anschl. Freitag, 16. Mai, 19.30 Uhr, Haus der Begegnung (Grüner Hof) „Freiheit des Handels für transnationale Konzerne oder Ende der Handlungsfreiheit für unsere demokratische Gesellschaft?“Veranstalter: Haus der Begegnung, ATTAC, BUND, Genfrei-Bündnis Ulm/Neu-Ulm, Naturfreunde Ulm, Politischer Stammtisch 13 // Ulm, Ulmer Weltladen e.V. u.a.

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Mo, 24. Febr. 19.30 h Blaustein, Bürgerzentrum Pfaffenhau, Ehrenstein, Erhard-Grözingerstr. 55
„Freiheit des Handels für transnationale Konzerne oder
Ende der Handlungsfreiheit für unsere demokratische Gesellschaft?“herbert_loehr_2
Vertreter der EU und der USA verhan­deln derzeit hinter verschlossenen Tü­ren über das transatlantische Frei­handelsabkommen (TTIP: Transatlantic Trade Investment Partnership). Nicht nur die Zulassung von Gentechnik auf Acker und Teller, sondern auch der Import von Chlor­hähnchen und mit Wachstumshormo­nen behandeltem Fleisch könnten die Folge sein. Ebenso sind Angriffe auf Arbeitnehmerrechte und soziale Standards geplant. Ein Grund, wes­halb sich viele Umwelt- und Verbraucherschutzverbände sowie zahl­reiche Nichtregierungsorganisationen mit dem Thema befassen.
Was ist überhaupt ein Freihandelsabkommen? Welche Vorge­schichte hat das nun zwischen der EU und den USA geplante Frei­handelsabkommen TTIP und was wäre dessen ökonomische Dimension im globalen Vergleich? Welche Vorteile sehen die Befür­worter, welche Gefahren sehen die Kritiker? Und wie sehen die his­torischen Erfahrungen mit vergleichbaren Freihandelsabkommen in Lateinamerika aus?
Eintritt frei! Um Spenden zur Deckung der Unkosten wird gebeten.
Veranstalter Bürgerinitiative Wippingen gegen Gentechnik in Landwirtschaft und Lebensmitteln e.V., Haus unterm Regenbogen Herrlingen, Bündnis für eine gentechnikfreie Region (um) Ulm, Naturfreunde Ulm, BUND